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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der/die Schüler/in erklärt, dass er/sie auf die allgemeinen Unterrichtsbedingungen hingewiesen wurde und mit Ihnen in vollem Umfang einverstanden ist.

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

2. Richtigkeit der Daten

Name, Adresse und Kontaktdaten sind richtig und aktuell anzugeben, bzw. Änderungen zu melden.

Sollte eine Adressermittlung nötig werden, wird zusätzliche Gebühr von 50€ erhoben.

3. Unterrichtszeiten

Die Unterrichtstermine werden von Montag bis Donnerstag zwischen 9 Uhr bis 24 Uhr vergeben. Nach Absprache sind auch Termine an Freitagen und Samstagen möglich. An Sonntagen, gesetzlichen Feiertagen, Heiligabend und Silvester findet kein Unterricht statt.

Die Termine werden im Vorfeld festgelegt und finden im vereinbarten Turnus, in der Regel wöchentlich, statt. Sollte der Termin auf einen der oben genannten unterrichtsfreien Tage fallen, kann dieser aus diesem Grund nicht verschoben werden.

Sollte die Vereinbarung eines regelmäßigen Turnus aus nachvollziehbaren Gründen (z.B. Schichtarbeit) nicht möglich sein, sind die Termine jeweils bis spätestens Monatsende für den Folgemonat zu vereinbaren. Ansonsten werden die Termine vom Dozenten zugewiesen.

4. Unterrichtsausfall

Nimmt der/die Schüler/in aus Gründen, die nicht der Dozent zu vertreten hat, am Unterricht nicht teil, ohne sich rechtzeitig abgemeldet zu haben*, so hat der Dozent gleichwohl Anspruch auf die entsprechende Vergütung, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.

Rechtzeitig abgesagte Unterrichtseinheiten können monatlich maximal einmal, in sechs Monaten höchstens viermal nachgeholt werden. Ausnahmen liegen im Ermessen des Dozenten.

Sollte es nicht möglich sein den Termin im gleichen Monat vor oder nach zu holen, oder im Folgemonat nach zu holen, verfliegt der Anspruch Rückerstattung.

Der Schüler / die Schülerin verpflichtet sich, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn er/sie so krank ist, dass für den Dozenten eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Die Unterrichtseinheit wird nachgeholt, sofern bereits am Morgen des Unterrichtstages eine Krankmeldung erfolgte oder ein Nachweis über die Unmöglichkeit der Krankmeldung erbracht wurde.

Wegen Krankheit abgesagte Unterrichtseinheiten können monatlich maximal einmal, in sechs Monaten höchstens viermal nachgeholt werden. Ausnahmen liegen im Ermessen des Dozenten.

Dem Dozenten stehen 10 Urlaubstage im Kalenderjahr zu. Diese haben keinen Einfluss auf den Anspruch auf Vergütung.

Im Krankheitsfall des Dozenten hat dies keinen Einfluss auf den Vergütungsanspruch. Auf Wunsch des Schülers bzw. dessen gesetzlicher Vertretung hat der Dozent ein ärztliches Attest vorzulegen.

Sollte der Krankheitsfall länger als vier Wochen anhalten entfällt der Vergütungsanspruch bis zur Wiederaufnahme des Unterrichts. Nach insgesamt acht Wochen steht es dem Schüler bzw. dessen gesetzlicher Vertretung frei den Vertrag fristlos zu kündigen.

Kann der Dozent aus anderen Gründen den Unterricht nicht erteilen, wird er nach- bzw. vorgegeben oder rückvergütet.

*Als rechtzeitige Abmeldung gilt:

  • Telefonisch oder persönlich bis 48 Stunden vor dem Unterrichtstermin
  • E-Mail bei Eingang 3 Tage vor dem Unterrichtstermin
  • Niemals Kurznachricht (sms)

5. Zahlungsverzug

Ist das Unterrichtshonorar zum 3. des Monats noch nicht eingegangen, findet bis zum Zahlungseingang oder der Übergabe des Monatshonorars in bar VOR Beginn der Unterrichtseinheit kein weiterer Unterricht statt. Für jeden Mahnung wird eine Gebühr von 5€ erhoben.

Unterrichtseinheiten, die aus diesem Grund entfallen sind, werden nicht nachgeholt. Es wird dennoch das volle Unterrichtshonorar für den Monat fällig.

6. Haftung

Bei Unterricht in den Räumen des Dozenten ist eine etwaige Haftung gegen den Dozenten auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der Dozent haftet nicht für die eingebrachten Sachen des Leistungsnehmers (Garderobe, Schulungsmaterial etc.) Die jeweilige Hausordnung ist zu beachten. Für durch Schüler bzw. Kursteilnehmer verursachte Beschädigungen oder die Wegnahme von Einrichtung oder Materialien haftet der Kursteilnehmer bzw. dessen Erziehungsberechtigter.

Eine Haftung für Erzielung eines bestimmten Unterrichtserfolgs wird nicht übernommen, da der Erfolg zu einem großen Teil von Fähigkeiten und Verhalten des Schülers abhängt. Unterrichtsinhalte werden vom Dozenten unter Berücksichtigung der Interessen und Bedürfnisse des Schülers bestimmt. Die endgültige Entscheidung liegt in Händen des Dozenten, aus Unzufriedenheit mit dem Lehrstoff ergibt sich kein Kündigungsrecht.

7. Kündigungen/ Änderungen oder Stornierungen

Kündigungen / Änderungen oder Stornierungen sind schriftlich einzusenden. Kündigungen als E-Mail-Text haben keine Gültigkeit. Wenn nicht eine Kündigung bis zum 23sten des letzten Gültigkeitsmonats erfolgt, wird der Vertrag zu einem unbefristeten Vertrag mit einer 3 monatigen Kündigungsfrist.

Abweichende Vereinbarungen sind jederzeit möglich und bedürfen der Schriftform. Die Preise werden dabei ggf. angepasst. Nach der Benachrichtigung über Preisanpassungen steht dem Schüler ein zweiwöchiges Sonderkündigungsrecht zu.

Der Dozent ist berechtigt, in folgenden Fällen vom Vertrag zurückzutreten, bzw. den Vertrag zu kündigen:

  1. Wenn die Leistungserbringung aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen unmöglich wird. 
  2. Bei erheblichen Vertragsverstößen des Schülers gegen die Pflichten aus diesem Vertrag (z.B. häufiger Zahlungsverzug).

8. Copyright

Die im Unterricht verwendeten Materialien sind geistiges Eigentum des Dozenten und genießen somit urheberrechtlichen Schutz. Die im Unterricht komponierten Musikstücke sind das geistige Eigentum von Schüler und Dozenten gleichermaßen und sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

9. Datenschutz

Die Nutzung und Verwahrung von personenbezogenen Daten erfolgt im Zuge der Anmeldung mit dem Einverständnis des Schülers bzw. des Erziehungsberechtigten und dient lediglich der internen Informationsverarbeitung. Eine externe Weitergabe erfolgt nicht.

10. Besondere Vereinbarungen

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